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Wikileaks-Depeschen

Mai 25, 2011

Es ist schon ein halbes Jahr her, als Wikileaks in Zusammenarbeit mit dem Spiegel, der New York Times, dem Guardian, Le Monde und El País durch die Veröffentlichung vertraulicher und geheimer Botschaftsberichte aus aller Welt eine scheinbare Zerreißprobe auf dem politischen Parkett hervorrief, von einem Super-GAU der Diplomatie und einer Bedrohung der internationalen Sicherheit war die Rede.
Die Reaktionen, vor allem die der USA, waren extrem ungemütlich, die Methoden von Wikileaks wurden als kriminell eingestuft, speziell Julian Assange wurde mit einem Terroristen gleichgesetzt. Auf deren wahrscheinlichen Druck wurde auch die Kooperation von Wikileaks mit Matercard, Pay Pal und Amazon kurzfristig gekündigt. Plötzlich war vergessen, dass gerade Demokratien die Publikationsfreiheit als ein Menschenrecht zu schützen haben und Journalismus die Aufgabe hat, den Staat zu kontrollieren, um dadurch eine Öffentlichkeit herstellen, die für eine Demokratie zwingend notwendig ist.
Doch nun stellte sich heraus, dass der Staat versuchte, sich über seine Bürger zu stellen und der Schutz dieser Dokumente und Zeugnisse über staatliches Handeln wichtiger zu sein schien als das Anrecht der Bürger auf freie Information. Die US-Administration hatte sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in eine Geheimniskrämerzentrale gewandelt, die Prioritäten lagen eindeutig auf den militärisch-geheimdienstlichen Kapazitäten, zur Zeit der Regierung von George W. Bush schrumpfte die Diplomatie auf ein Mindestmaß und die Diplomaten erfüllten eher Hilfsdienste als Laien-Spione. Erst mit der Präsidentschaft von Barack Obama änderte sich dieser Zustand, Diplomatie war wieder gefragt.
Aber es gibt immer noch viele Geheimnisträger, immerhin hatten 2,5 Millionen Beamte Zugriff auf diese ca. 250 000 nun veröffentlichten Dokumente und es gibt allein 854 000 Geheimnisträger in den USA, so dass es nicht verwundert, wenn jemand auf die Idee kommt, dieses Herrschaftswissen den Bürgern preiszugeben. Zumal dadurch erst klar wird, wie sehr jenes Wissen dem Halb- und Unwissen ähnelt, abgesehen von einigen wirklich wichtigen und auch skandalösen Offenbarungen. Oft ist es der üblich etwas bösartige Klatsch und Tratsch, von dem man amüsiert zur Kenntnis nehmen kann, was man eh schon ahnte.
Zum Beispiel, dass Angela Merkel, die Teflon-Kanzlerin, das Risiko scheut und eher nicht kreativ ist, ihr Mitstreiter Guido Westerwelle inkompetent und eitel ist, Nicolas Sarkozy einem Kaiser ohne Kleider gleicht, Wladimir Putin der Alpha-Rüde im Gespann mit dem eher blassen Dmitri Medwedew ist, ein aufgeblasener Silvio Berlusconi wilde Party veranstaltet, Recep Erdogan eigentlich ein korrupter Islamist ist, der schwache Hamid Karzai sich mit Paranoia und Verschwörungstheorien herumplagt und sich ebenfalls mit Korruption tröstet, Kim Jong-il nur noch ein schlaffer alter Kerl ist und Mahmud Ahmadinedschad sogar das Böse in Form eines neuen Hitlers verkörpert. Der Geisteszustand mancher Politiker wird doch mitunter arg in Frage gestellt, so zweifelte auch Hillary Clinton an der Zurechnungsfähigkeit der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und die europäischen Staatsoberhäupter buhlten wie die Kinder um die Gunst und ein Treffen mit Präsident Barack Obama.
Eine Blamage für die US-Regierung dürfte die Anordnung des Außenministeriums zum Ausspionieren der Mitarbeiter der UNO sein. So wollte man alles über die interne Kommunikation und die Sicherheitsmaßnahmen wissen. Sogar Passwörter, Kreditkarten- und private Telefonnummern, persönliche Codes für Verschlüsselungen und biometrische Daten waren von großem Interesse. Außerdem versuchte die US-Regierung ihre Guantanamo-Häftlinge gegen ein Kopfgeld und anderweitige Versprechen ins Ausland zu verfrachten. Saudi-Arabien machte sogar den Vorschlag, diese ehemaligen Häftlinge dann mit einem Mikrochip zu versehen, um sie weiterhin kontrollieren zu können.
Sehr kritisch gesehen wurden die Türkei, mit ihrem ausgeprägten Hang zum Islamismus und dem osmanischen Minderwertigkeitskomplex, Russland, mit seinen mafiös kleptokratischen Strukturen, seinen dubiosen Waffenlieferungen und dem Kalter-Krieg-Gehabe und vor allem China, die undurchsichtige gefährlich erstarkende Macht, die Nordkorea erstaunlicherweise weniger unterstützt als gedacht und eine Wiedervereinigung mit Südkorea nicht ausschließt.
Besonderes Augenmerk gilt dem Nahen und Mittleren Osten, Jemen, wo sich al-Qaida immer mehr ausbreitet und die Anti-Terror-Hilfe für den mörderischen Kampf gegen Aufständische missbraucht wird, deren Regierung auch schon mal US-Angriffe als eigene Attacken ausgibt, Irak, wo die Amerikaner komplett gescheitert sind und sich zwischen den Machtkämpfen von Sunniten und Schiiten verheddert haben, so auch im Nahost-Konflikt, in dem die USA hilflos zusehen, wie alle Seiten tricksen und sich die Lage trotz erheblicher finanzieller Spritzen nicht ändert, Pakistan, das als ein atomar bewaffneter Staat äußerst labil agiert, weil die Militärs und die Geheimdienste ihre eigene Politik auch gegen amerikanische Interessen betreiben und die Sorge um das nukleare Material und eine mögliche schmutzige Bombe immer größer wird. Und dann insbesondere Iran, um dessen vermutlich weit entwickeltes Atomprogramm, was vor allem die arabischen Staaten in regelrechte Panik versetzt.
Diese haben eine so alptraumhafte Angst, ein atomar bewaffneter Iran könnte ihre Scheichtümer und Königshäuser politisch und militärisch kontrollieren, dass sich die Staaten dieser Region mit amerikanischen Waffen und Abwehrraketen regelrecht zuschütten. Auch die Israelis entwerfen regelmäßig Horrorszenarien, ab wann der Iran in der Lage wäre, die Bombe wirklich zu bauen, um sich dann ihrerseits alle Optionen für einen militärischen Einsatz offen zu halten. Von diesem Konflikt profitieren besonders Russland und China, die sich das Unterlassen von Geschäften mit dem Iran, sei es in nukleartechnischer oder in ölunternehmerischer Hinsicht, teuer bezahlen lassen.
Aber auch die Amerikaner wissen ihre dortige Stellung durch die regionale Instabilität zu nutzen. Massive Schutzvereinbarungen auf militärischer und infrastruktureller Basis, zementieren die amerikanische Weltmachtsäule, auch wenn die US-Regierung durch ihre zwanghafte Energiesicherungsfixierung auf das Öl mitunter zum Spielball unterschiedlicher Interessen und Feindschaften zwischen Arabern und Israelis, Islamisten und Säkularen wird.
Schließlich müssen auch die US-Diplomaten so manchen zwielichtigen Despoten umgarnen, um an das Schwarze Gold zu gelangen und das ohne nur irgendeine Rücksicht zu nehmen auf die klimaschädliche Wirkung dieses Rohstoffes. Denn allen verheerenden Witterungsprognosen zum Trotz wurden die Europäer auf dem Klimagipfel in Kopenhagen von den USA und China gründlich über den Tisch gezogen, um einen nur unwesentlich funktionierenden Minimalkonsens über die Beschränkung von Treibhausgasemissionen auszuhandeln.
Angesichts dieser Datenfülle aus den Depeschen wird wieder deutlich, was sowieso kein Geheimnis ist, das Geschachere und Gerangel unter den Politikern und Diplomaten wirkt mitunter kleingeistig und auch lächerlich, wenn es nicht so ernste Folgen hätte. Man darf durchaus spekulieren, ob es eine Koalition der Willigen für den Irak-Krieg gegeben hätte, wenn genaue Informationen über die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen rechtzeitig publik gemacht worden wären.
Auch mittels Wikileaks könnte eine größere Hoffnung bestehen, dass durch Transparenz und Wahrheit ein friedliches Miteinander eine reale Möglichkeit erhält, in einer Welt, in der die Mächtigen nicht mehr tun können, was sie wollen. Wahrheit bedeutet aber auch Verantwortung für jeden Einzelnen, weshalb sie so gefürchtet wird, jedoch sich dieser Furcht zu stellen, lohnt sich.

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Botschaft von Myanmar

Juli 8, 2008

In Berlin ist Tag der offenen Tür in den Botschaften.

Vor der südafrikanischen Botschaft stehen zwei Dutzend Menschen, die eine Mahnwache abhalten, um gegen die Gewalt in Simbabwe zu protestieren. Einige Leute rufen ihnen zu, dass es gut sei, dass sie das tun. Die meisten aber gehen nur in die Botschaft, ohne sich für die spärliche Demonstration zu interessieren oder sie spazieren einfach vorbei.

Die Botschaft von Simbabwe hat ihre offene Tür kurzfristig geschlossen, zu heikel schien ihnen ihre derzeitige Situation zu sein, sie befürchteten wohl lauten Protest.

Aber die Botschaft von Myanmar hatte diese Befürchtungen nicht und nutzte die Gelegenheit, sich zu präsentieren. Ich laufe über den Potsdamer Platz und will nach Zehlendorf, weil ich wissen will, wie sich die Botschaft von Myanmar, welches in der letzten Zeit so viele negative Schlagzeilen gemacht hat, darstellt.

Auf dem Weg dorthin lasse ich mich kurz von einem Antik-Markt am Potsdamer Platz ablenken. Während ich neugierig die vielen schönen und unschönen Dinge betrachte, höre ich jemanden neben mir extrem laut husten. Er hat sich an einen grauen Pfeiler gelehnt und ich sehe, wie ihm das Blut so dem Mund strömt, sehr viel Blut. Der Pfeiler sieht aus, als würde er mit hellroter Farbe bespritzt werden. Es sieht wirklich wie Farbe aus, nicht wie Blut. Ich höre eine Frau sagen: „Der stirbt sicher gleich, spätestens morgen.“ Ich bin schockiert und bekomme weiche Knie. Trotzdem bleibe ich auf dem Markt und beruhige mich, indem ich einiges dort kaufe.

Der Rettungswagen kommt schnell, der Mann wird sitzend abtransportiert, er sieht erfreulicherweise noch ziemlich lebendig aus. Mit zwei großen Tüten voller neuer Habseligkeiten fahre ich mit der U-Bahn zur Botschaft von Myanmar in der Thielallee.

Von weitem erkenne ich einen Polizisten und zwei Toiletten-Häuschen, ich war bisher noch nie da gewesen. Als ich durch das Gartentor eintrete, werde ich freundlich von einem sitzenden burmesischen Mann und drei stehenden begrüßt, alle in landesüblicher Kleidung. Eigentlich hatte ich erwartet, dass sie mich fragen, was ich in meinen Tüten habe, es könnte ja auch eine Bombe sein, aber sie bitten mich liebenswürdig herein. Das Botschaftsgebäude, ein unscheinbarer hässlicher Klotz, ist geschlossen.

Im Garten sind Tische und Stühle unter Sonnenschirmen aufgebaut, an der einen Seite befindet sich ein sehr langer Tisch, hinter dem ein paar burmesische Männer und Frauen stehen. Alle sind freundlich, haben aber einen traurigen Blick. Gleich vorn liegen Reise-Prospekte, dann kleine Teppiche, bestickte Bilder, sogar eines mit zwei Micky-Mäusen, kleine Holzschnitzereien und Armbänder und Figuren aus Jade. An der Wand hängen Fotos von goldenen Pagoden, Tempeln, Buddhas, lächelnden Menschen und Palmen am Meer, überall steht geschrieben: „Goldenes Myanmar“. Daneben gibt es etwas zu trinken und zu essen, nur ein Gericht.

Folkloristische Musik dudelt leise durch die kleine Grünanlage, einige Besucher sitzen und reden wenig. Ich bestelle mir diese Nudeln mit etwas Fleisch und Gemüse, es ist lauwarm und schmeckt abgestanden. Während ich da sitze, schaue ich mir die Videoclips an, hübsche Mädchen in Trachten singen wohl harmonisches und schwenken ständig weiße Tücher, viel Landschaft ist zu sehen, Flüsse und Berge und goldene Kuppeln. Alles sieht so friedlich aus, als wären die wirklichen Zustände in Burma nicht vorhanden. Das macht mich langsam innerlich wütend. Eine Idylle wird einem vorgespiegelt als gäbe es überhaupt keine Probleme im Land.

Ich bemerke, dass auf dem Tisch neben mir stapelweise Postkarten und Hefte liegen. Zwei Männer, einer in Schlips und Kragen, der andere etwas dicklich und eine Frau sitzen und unterhalten sich. Sie scheinen deutsche Reiseveranstalter zu sein und mit jemandem muss ich über meinen Ärger reden. Ich frage sie, ob ihnen das Theater hier nicht merkwürdig vorkommt angesichts der eigentlichen politischen und menschlichen Katastrophen dort. Der dickliche und zufrieden wirkende Mann meint, diese Frage hatte er vermeiden wollen, der andere verabschiedet sich schnell und geht.

Eine Minute später sagt er: „Sie fahren doch auch in die Alpen, wenn die Nordsee Hochwasser hat“. Mir verschlägt es die Sprache, er redet weiter: „Sie fahren sicher auch nach Ägypten und Thailand, wo ist da der Unterschied, es gibt überall Probleme“. Ich fühle mich ertappt, ich war schon zweimal in Ägypten und einmal in Thailand. Ich rechtfertige mich sinngemäß, dass ich vor allem hinfahre, um die Menschen kennen zu lernen und mich nicht als einen üblichen Touristen betrachte. Meine Schlagfertigkeit ist mir abhanden gekommen. Wieder redet er etwas von Hochwasser, den Alpen und Ägypten und dass Reisen ein gutes Geschäft sei. Ich versuche zu erwidern, dass es so viel Armut und Elend dort gibt, er winkt ab: „Die gibt es überall und man würde den Menschen dort helfen, wenn man hinfährt, außerdem würde ich doch auch in ein Krankenhaus gehen, wenn mir etwas fehlt“. Den Gedankensprung verstehe ich nicht, ich suche nach Worten und sage: “Hier schon, nur dort würde man die Menschen liegen lassen und nicht behandeln“. Er fängt an sich zu ärgern und ergänzt: “Sie müssten mal mit mir reisen, dann würden sie merken, wie das läuft und wo das Geld liegt“. Schnell entgegne ich: “Ihnen geht es wohl nur um das Geld“. Er ist sauer und murmelt: “Mit so jemanden will ich nicht sprechen“, und schaut demonstrativ weg. Die Frau sagt die ganze Zeit nichts, sie sieht faltig und frustriert aus.

Ich hake nach: „Nicht reden ist das Schlimmste.“, er schweigt. Es war mein Versuch, ein Gespräch in Gang zu halten, aber er schweigt weiter. Ich frage, ob ich mir einige Postkarten nehmen kann, nichts. „Gut, dann nehme ich sie mir und vielen Dank.“ Ich habe ihm gründlich die Laune verdorben und bin sicher, das war der Richtige dafür. Meine Laune ist aber auch nicht gerade bestens. Ich setze mich wieder, die Musikvideos sehen immer noch genauso aus. Die Leute am Tisch reden über das Essen und das Wetter.

Der dickliche Mann und die Frau stehen auf und verlassen das Grundstück. Auch ich sehe keinen Grund mehr zu bleiben, ich laufe an den Souvenir-Tischen entlang bis nach vorn, wo die Reise-Kataloge liegen. Der burmesische Mann bittet mich höflich, ob ich Interesse habe, nach Myanmar zu reisen. “Es ist wunderschön und das sei kein Problem“. Ich frage zurück, ob es wirklich kein Problem sei und ob ich mich im Land frei bewegen könne. „Keine Sorge, es gibt nur gewisse Grenzen“. „Welche Grenzen?“, ich bin neugierig, was er antwortet. „Es gibt ein paar ethnische Probleme und Malaria und Krankheiten, aber in den Touristengebieten ist alles sicher“, fügt er etwas schuldbewusst hinzu. „Und wenn ich mich gegen Malaria impfen lasse, kann ich dann im Land herum fahren?“ „Nein, es gibt Grenzen.“, er lächelt gequält. Er fängt an mir Leid zu tun und ich lenke seine Aufmerksamkeit auf die Kataloge. Erleichtert gibt er mir den einen und dann noch den anderen und eine CD. „Sie werden sehen, wie schön es hier ist, kommen Sie doch“. Ich verabschiede mich, er und die umstehenden Männer nicken, als ich gehe.

Vor der Botschaft stehen noch der dickliche Mann und die Frau und rauchen. Dann begrüßt er noch einen Geschäftsmann, anscheinend ist er einer der wichtigen Ansprechpartner im burmesischen Reisegeschäft, er wird sehr respektvoll behandelt. Ein Botschaftsmitarbeiter macht ihm noch eine kurze Aufwartung. Mir fällt ein, dass ich vergessen hatte, als er mir sagte, dass man den Menschen in Burma helfen würde, wenn man dorthin reist, ihn damit zu konfrontieren, warum denn die Hilfe aus dem Ausland nach dem verheerenden Wirbelsturm größtenteils von der Militärjunta abgelehnt wurde. Es hämmert in meinem Kopf, warum war es mir nicht eingefallen, es wäre das wichtigste Argument gewesen und ich fühle mich mies.

Ein Taxi fährt vor, der Mann und die Frau steigen ein, sie würdigen mich keines Blickes. Ich stehe da und rauche auch eine Zigarette. Mir kommt wieder das Bild von dem vielen Blut in den Sinn, das der Mann ausgehustet hatte. Ich sollte unbedingt mit dem Rauchen aufhören.

In der U-Bahn ist es voll, neben mir stehen zwei junge Mädchen, die ein Buch „Der Gallische Krieg“ in der Hand haben. Ich frage, ob sie das gerade lesen, sie bejahen. “Es geht um die Schlachten und die Stämme, die sich bekriegen und die sich verbünden, die Verschwörungen und die erbitterten Kämpfe und Völkerwanderungen“, erzählen sie: „Und das noch auf Latein, sehr anstrengend.“, lachen sie.

Dann fange ich an, mir die Prospekte anzuschauen, der eine zeigt fröhliche Kinder auf dem Umschlag und heißt:„Na klar, Myanmar“. Ich blättere darin und stolpere als erstes über ein Zitat von Rousseau: “Freiheit ist nicht gefangen sein! Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.“ Ich bin erstaunt. Daneben steht ein kurzer Artikel mit der Überschrift, dass sich das Militär bedient, darin steht: “Es sie ein Phänomen, dass in den reichen Ländern Menschen an die Macht drängen, die Geld haben, in den armen aber, Menschen, die Geld wollen. Und wenn sie es dann erst einmal haben, hätten sie auch die Mittel, es dem Volk zurück zu geben.“ Was für eine Logik.

Darunter steht ein kleiner Abschnitt zum Thema Menschenrechte. „Beklagenswert. Sicher. Aber im Gegensatz zu Saudi-Arabien sei Myanmar ein Paradies und jede Regierung, die den Saudis den roten Teppich ausrollt, diskreditiert sich selbst in ihrem Anspruch auf Menschenrechte. Und außerdem dürfen Burmesen ausreisen, bekommen aber keine Visa im Ausland.“

In anderen Artikeln steht: „Dass es viele Länder mit Militärregimes gibt und dass das Regime in Myanmar eine Zersplitterung des Landes verhindert hat, mit Unterstützung der Mönche.“ „Der Westen würde die Regierung diabolisieren, dabei handele es sich um eine gelenkte Demokratie.“ Und: “Die Opposition, allen voran Aung San Suu Kyi hätte keine Kraft mehr, und wie sollte diese sture Frau die ethnischen Minderheiten bei Laune halten, sie hat ihnen nichts versprochen.“ „Außerdem hat man Angst vor äußeren Geiern, die Investoren aus dem Ausland, die Burma zu einem Billigland machen wollen.“ Zum Thema Militär steht da noch: “Die Herrscher in Myanmar sind der Garant der moralischen Ordnung, das Verständnis der Armee sei ein Erkämpfer und Wahrer der Unabhängigkeit zu sein.“ Ich bin fassungslos.

Aber der Katalog ist clever gemacht, erst ein bisschen Kritik, ein paar Reiseberichte, nach dem Motto: “Und wir fuhren doch.“ Und dann wird die Notwendigkeit der Diktatur als einen Segen für die Bevölkerung deklariert.

Das schlechte Gewissen, das einem gemacht wird, weil das Geld, das die Touristen bringen, auch Hilfe für die Menschen dort bedeutet, hat nun auch mich erwischt, sogar die genauen „Geldflüsse“ werden beschrieben. Und immer wieder: „Das Glücksgefühl! Vom Zweifel zur Gewissheit, gut, dass wir gefahren sind, schließlich sei man auch in die DDR gefahren und die Begegnung mit den Menschen stiftet überall Frieden.“ Das bringt mich schon zum Grübeln, aber ich finde es fast erpresserisch.

In dem anderen Prospekt sind auch schöne Fotos zu sehen und nur Berichte über: „Den tief verwurzelten Glauben, die schöne unberührte Landschaft, Märchenwelten ohne Mc Donalds und Coca Cola“. Besonders: “Das stilvolle Unterwegssein auf dem Ayeyarwady, jenseits der Touristenpfade.“ Der Katalog ist auch nicht ganz neu, das Delta ist vom Wirbelsturm stark betroffen und ganze Ortschaften sind zerstört, nicht einmal Hilfsorganisationen dürfen dort arbeiten. Dass es manche dennoch tun, ist sehr mutig. Mir fällt auf, dass eine Stelle geschwärzt ist, da geht es um Individual-Reisen und längere Visa.

Was für ein Hohn und eine Menschenverachtung sprechen aus den Worten dieser Tourismus-Kataloge mit den Fotos zufriedener lächelnder Bewohner, wenn man weiß, dass sie hungern, zum Teil keine Hütten mehr haben, kaum Hilfe vom Staat bekommen, die Armee und zehntausende von Kindersoldaten Gewalt und Terror ausüben, die Gefängnisse voll, Repressionen und Folter an der Tagesordnung sind. Eines der ärmsten Länder der Welt, während sich die Machthaber im Dschungel in ihrer neuen Stadt im Reichtum verschanzen. Selbst für die Mönche ist dies nicht mehr hinnehmbar.

„Dem Buddhismus sei man hingebungsvoll verbunden, der die Idee der Wiedergeburt beinhaltet. Das Karma ist abhängig vom diesseitigen Tun und das jetzige Leben sei nur verursacht durch das Handeln in einem früheren und im nächsten Leben kann es dann besser werden.“

Ich habe wieder das Blut vor Augen. Zu Hause lege ich die CD ein, sie ist kaputt.