Posts Tagged ‘Barack Obama’

Wikileaks-Depeschen

Mai 25, 2011

Es ist schon ein halbes Jahr her, als Wikileaks in Zusammenarbeit mit dem Spiegel, der New York Times, dem Guardian, Le Monde und El País durch die Veröffentlichung vertraulicher und geheimer Botschaftsberichte aus aller Welt eine scheinbare Zerreißprobe auf dem politischen Parkett hervorrief, von einem Super-GAU der Diplomatie und einer Bedrohung der internationalen Sicherheit war die Rede.
Die Reaktionen, vor allem die der USA, waren extrem ungemütlich, die Methoden von Wikileaks wurden als kriminell eingestuft, speziell Julian Assange wurde mit einem Terroristen gleichgesetzt. Auf deren wahrscheinlichen Druck wurde auch die Kooperation von Wikileaks mit Matercard, Pay Pal und Amazon kurzfristig gekündigt. Plötzlich war vergessen, dass gerade Demokratien die Publikationsfreiheit als ein Menschenrecht zu schützen haben und Journalismus die Aufgabe hat, den Staat zu kontrollieren, um dadurch eine Öffentlichkeit herstellen, die für eine Demokratie zwingend notwendig ist.
Doch nun stellte sich heraus, dass der Staat versuchte, sich über seine Bürger zu stellen und der Schutz dieser Dokumente und Zeugnisse über staatliches Handeln wichtiger zu sein schien als das Anrecht der Bürger auf freie Information. Die US-Administration hatte sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in eine Geheimniskrämerzentrale gewandelt, die Prioritäten lagen eindeutig auf den militärisch-geheimdienstlichen Kapazitäten, zur Zeit der Regierung von George W. Bush schrumpfte die Diplomatie auf ein Mindestmaß und die Diplomaten erfüllten eher Hilfsdienste als Laien-Spione. Erst mit der Präsidentschaft von Barack Obama änderte sich dieser Zustand, Diplomatie war wieder gefragt.
Aber es gibt immer noch viele Geheimnisträger, immerhin hatten 2,5 Millionen Beamte Zugriff auf diese ca. 250 000 nun veröffentlichten Dokumente und es gibt allein 854 000 Geheimnisträger in den USA, so dass es nicht verwundert, wenn jemand auf die Idee kommt, dieses Herrschaftswissen den Bürgern preiszugeben. Zumal dadurch erst klar wird, wie sehr jenes Wissen dem Halb- und Unwissen ähnelt, abgesehen von einigen wirklich wichtigen und auch skandalösen Offenbarungen. Oft ist es der üblich etwas bösartige Klatsch und Tratsch, von dem man amüsiert zur Kenntnis nehmen kann, was man eh schon ahnte.
Zum Beispiel, dass Angela Merkel, die Teflon-Kanzlerin, das Risiko scheut und eher nicht kreativ ist, ihr Mitstreiter Guido Westerwelle inkompetent und eitel ist, Nicolas Sarkozy einem Kaiser ohne Kleider gleicht, Wladimir Putin der Alpha-Rüde im Gespann mit dem eher blassen Dmitri Medwedew ist, ein aufgeblasener Silvio Berlusconi wilde Party veranstaltet, Recep Erdogan eigentlich ein korrupter Islamist ist, der schwache Hamid Karzai sich mit Paranoia und Verschwörungstheorien herumplagt und sich ebenfalls mit Korruption tröstet, Kim Jong-il nur noch ein schlaffer alter Kerl ist und Mahmud Ahmadinedschad sogar das Böse in Form eines neuen Hitlers verkörpert. Der Geisteszustand mancher Politiker wird doch mitunter arg in Frage gestellt, so zweifelte auch Hillary Clinton an der Zurechnungsfähigkeit der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und die europäischen Staatsoberhäupter buhlten wie die Kinder um die Gunst und ein Treffen mit Präsident Barack Obama.
Eine Blamage für die US-Regierung dürfte die Anordnung des Außenministeriums zum Ausspionieren der Mitarbeiter der UNO sein. So wollte man alles über die interne Kommunikation und die Sicherheitsmaßnahmen wissen. Sogar Passwörter, Kreditkarten- und private Telefonnummern, persönliche Codes für Verschlüsselungen und biometrische Daten waren von großem Interesse. Außerdem versuchte die US-Regierung ihre Guantanamo-Häftlinge gegen ein Kopfgeld und anderweitige Versprechen ins Ausland zu verfrachten. Saudi-Arabien machte sogar den Vorschlag, diese ehemaligen Häftlinge dann mit einem Mikrochip zu versehen, um sie weiterhin kontrollieren zu können.
Sehr kritisch gesehen wurden die Türkei, mit ihrem ausgeprägten Hang zum Islamismus und dem osmanischen Minderwertigkeitskomplex, Russland, mit seinen mafiös kleptokratischen Strukturen, seinen dubiosen Waffenlieferungen und dem Kalter-Krieg-Gehabe und vor allem China, die undurchsichtige gefährlich erstarkende Macht, die Nordkorea erstaunlicherweise weniger unterstützt als gedacht und eine Wiedervereinigung mit Südkorea nicht ausschließt.
Besonderes Augenmerk gilt dem Nahen und Mittleren Osten, Jemen, wo sich al-Qaida immer mehr ausbreitet und die Anti-Terror-Hilfe für den mörderischen Kampf gegen Aufständische missbraucht wird, deren Regierung auch schon mal US-Angriffe als eigene Attacken ausgibt, Irak, wo die Amerikaner komplett gescheitert sind und sich zwischen den Machtkämpfen von Sunniten und Schiiten verheddert haben, so auch im Nahost-Konflikt, in dem die USA hilflos zusehen, wie alle Seiten tricksen und sich die Lage trotz erheblicher finanzieller Spritzen nicht ändert, Pakistan, das als ein atomar bewaffneter Staat äußerst labil agiert, weil die Militärs und die Geheimdienste ihre eigene Politik auch gegen amerikanische Interessen betreiben und die Sorge um das nukleare Material und eine mögliche schmutzige Bombe immer größer wird. Und dann insbesondere Iran, um dessen vermutlich weit entwickeltes Atomprogramm, was vor allem die arabischen Staaten in regelrechte Panik versetzt.
Diese haben eine so alptraumhafte Angst, ein atomar bewaffneter Iran könnte ihre Scheichtümer und Königshäuser politisch und militärisch kontrollieren, dass sich die Staaten dieser Region mit amerikanischen Waffen und Abwehrraketen regelrecht zuschütten. Auch die Israelis entwerfen regelmäßig Horrorszenarien, ab wann der Iran in der Lage wäre, die Bombe wirklich zu bauen, um sich dann ihrerseits alle Optionen für einen militärischen Einsatz offen zu halten. Von diesem Konflikt profitieren besonders Russland und China, die sich das Unterlassen von Geschäften mit dem Iran, sei es in nukleartechnischer oder in ölunternehmerischer Hinsicht, teuer bezahlen lassen.
Aber auch die Amerikaner wissen ihre dortige Stellung durch die regionale Instabilität zu nutzen. Massive Schutzvereinbarungen auf militärischer und infrastruktureller Basis, zementieren die amerikanische Weltmachtsäule, auch wenn die US-Regierung durch ihre zwanghafte Energiesicherungsfixierung auf das Öl mitunter zum Spielball unterschiedlicher Interessen und Feindschaften zwischen Arabern und Israelis, Islamisten und Säkularen wird.
Schließlich müssen auch die US-Diplomaten so manchen zwielichtigen Despoten umgarnen, um an das Schwarze Gold zu gelangen und das ohne nur irgendeine Rücksicht zu nehmen auf die klimaschädliche Wirkung dieses Rohstoffes. Denn allen verheerenden Witterungsprognosen zum Trotz wurden die Europäer auf dem Klimagipfel in Kopenhagen von den USA und China gründlich über den Tisch gezogen, um einen nur unwesentlich funktionierenden Minimalkonsens über die Beschränkung von Treibhausgasemissionen auszuhandeln.
Angesichts dieser Datenfülle aus den Depeschen wird wieder deutlich, was sowieso kein Geheimnis ist, das Geschachere und Gerangel unter den Politikern und Diplomaten wirkt mitunter kleingeistig und auch lächerlich, wenn es nicht so ernste Folgen hätte. Man darf durchaus spekulieren, ob es eine Koalition der Willigen für den Irak-Krieg gegeben hätte, wenn genaue Informationen über die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen rechtzeitig publik gemacht worden wären.
Auch mittels Wikileaks könnte eine größere Hoffnung bestehen, dass durch Transparenz und Wahrheit ein friedliches Miteinander eine reale Möglichkeit erhält, in einer Welt, in der die Mächtigen nicht mehr tun können, was sie wollen. Wahrheit bedeutet aber auch Verantwortung für jeden Einzelnen, weshalb sie so gefürchtet wird, jedoch sich dieser Furcht zu stellen, lohnt sich.

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Bradley Manning

Januar 28, 2011

Bradley Manning ist ein sehr junger Mensch, erst 23 Jahre alt.
Er ist in einem Alter, in dem man nur schwer die Konsequenzen des eigenen Tuns einschätzen kann.
Manning war Obergefreiter der US-Streitkräfte und im Irak-Krieg von Mitte 2009 bis Mai 2010 stationiert. Danach wurde er verhaftet, verbrachte eine kurze Zeit in Kuwait im Gefängnis und wurde dann nach Virginia in eine Militärbasis gebracht, in der er bis heute im dortigen Gefängnis festgehalten wird. Der Vorwurf gegen ihn lautet Geheimnisverrat und unerlaubtes Übertragen von geheimen Informationen. Ihm drohen bis zu 52 Jahre Haft, das heißt, sein Leben wird wahrscheinlich zerstört sein.
Derzeit sitzt er in einem Supermax-Gefängnis, eine Art Hochsicherheitsverwahrung, gedacht für Schwerstkriminelle. Für Manning bedeutet das Isolationshaft in einer kleinen videoüberwachten Zelle mit ein paar Möbeln aus Stahlbeton, in der er 23 Stunden am Tag zubringen muss. Er wird mitunter alle 5 Minuten gestört und so künstlich wachgehalten, er bekommt keine normalen Kissen und Decken, nichts Persönliches darf er besitzen, er hat kaum Kontakt zur Außenwelt. Dabei ist er noch nicht einmal verurteilt, sondern nur auf Verdacht hin unter Umständen eingesperrt, welche zu massiven seelischen und körperlichen Schäden führen können.
Ob sich Manning der Tragweite, vor allem den Folgen für sich selbst, wirklich vollständig bewusst war, darüber kann man nur mutmaßen, als er die Daten aus dem sogenannten „roten Netz“ für sich herunterlud und diese dann, wie er selbst in einigen Mails preisgab, an die Website Wikileaks weiterleitete. Er ist nicht nur ein sehr neugieriger Mensch, sondern er fühlte sich in der Armee als ein Außenseiter. Und er hatte eben einfach die Möglichkeit des unbegrenzten Zugangs in jene geheimen Netze, anscheinend konnte er dieser Versuchung nicht widerstehen.
Dass Manning überhaupt Zugriff auf diese Daten hatte, hat mit der Informationsbündelung und den nachlässigen Sicherheitsvorkehrungen bestimmter Netzwerke des US-Verteidigungs- und Außenministeriums zu tun. Immerhin haben auf die als „secret“ eingestuften Informationen ca. 2,5 Millionen Leute Zugriff, darunter Beamte der Ministerien und Militärs, auf die als „top-secret“ benannten Daten sind es noch ca. 850 000 Personen, auch private Firmen, die für die US-Regierung arbeiten.
Die schockierenden Videos aus den beiden Kriegen im Irak und Afghanistan, ebenso 75 000 Geheimpapiere über den Krieg in Afghanistan und 400 000 Feldprotokolle der amerikanischen Streitkräfte aus dem Irak-Krieg gehen möglicherweise auf Manning zurück. Auch für die Veröffentlichung der Depeschen von US-amerikanischen Botschaften durch Wikileaks soll Manning die Quelle sein.
Für Manning muss es auch ein gewisser Spaß gewesen sein, die Geheimhaltung zu umgehen und seine Vorgesetzten auszutricksen und er hatte wohl auch im Sinn, laut einer Mail von ihm, „einen perfekten Sturm“ zu entfachen. Das ist ihm mit der Weitergabe der Daten an Wikileaks durchaus gelungen, dafür muss er nun teuer zahlen. In Julian Assange hat Manning zufällig die perfekte Ergänzung gefunden, obwohl sich beide sicher nie begegnet sind oder sonst irgendeinen persönlichen Kontakt hatten. Das war auch gar nicht nötig bei der speziellen Funktionsweise von Wikileaks.
Die Rache für die Demütigung der Supermacht USA ließ nicht lange auf sich warten. Manning machte den Fehler, diese Dinge in einem Chat auszuplaudern und jemand meldete diesen Vorfall an die US-Behörden, Manning wurde sofort verhaftet. Auch Assange sollte büßen, die Behörden erklärten ihn zum Staatsfeind. Politiker und öffentliche Personen riefen sogar zum Mord an ihm auf, er sei ein Ziel wie die Taliban, ein Terrorist, man sollte ihn umbringen, erschießen, mit einer Drohne beseitigen oder ihn wenigstens ins Gefängnis nach Guantanamo sperren. Juristen wurden beauftragt, eine Anklage gegen Assange auszuarbeiten, man brauchte Beweise gegen ihn. Also setzte man Manning unter Druck, dass Assange ihn zum Geheimnisverrat angestiftet haben soll, so hätte man eine Handhabe gegen Assange.
Ausgerechnet im Mutterland der Meinungsfreiheit wird versucht, das Recht zu verbiegen, um unliebsame Querköpfe bestrafen zu können. Diesen Guantanamo-Faktor der US-Politik hat Barack Obama von seinem Vorgänger übernommen und er wird dieses Erbe nicht los. Die Frage ist, ob er es überhaupt kann und will. Die Haftbedingungen für Manning sind furchtbar und extrem hart, es grenzt an Folter, die „weiße“ Folter. Die Jagd auf Assange entspricht ebenfalls nicht den Normen einer Demokratie, die sich dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet hat.
Werden diese Errungenschaften der menschlichen Zivilisation weiterhin verraten und auf´s Spiel gesetzt, kann uns irgendwann die Basis für unsere Freiheit entzogen werden. Dann regiert nur noch die Willkür und die Macht erhält ihren Schrecken wieder, dem sie ohne Transparenz und Teilhabe durch die Bürger, verfallen kann. Das hieße nichts anderes als stete Gewalt und Krieg um jeden Preis.

„Change“

November 5, 2008

Von ständigen Wiederholungen halte ich nicht viel, das erinnert mich zu sehr an Gehirnwäsche. Doch es wurde langsam Zeit, dass die inzwischen nervenden Parolen: „Yes, we can“ und „Change“ endlich den Zielpunkt erreicht haben. Natürlich war ich für Barack Obama, gar keine Frage, sein Herz scheint links zu schlagen, seine Worte richten sich ehrlich an wirklich jeden. Und was für ein faszinierend besonnener Hoffnungsträger, der rhetorisch äußerst brillant ist, der den Traum von Gerechtigkeit und Gleichstellung verkörpert.

Einen Wandel hat das Land auch bitter nötig, tiefer kann man ja politisch kaum sinken.

Und ich erinnere mich noch gut an die beiden letzten Wahlen, die Bush gewonnen hat, und die mich noch Wochen danach depressiv gemacht hatten. Völlig erschüttert und fassungslos über das geistesschwache Verhalten der Amerikaner saß ich damals in meiner dunklen Wohnung und habe nur noch heulen können.

Gestern nun hatte ich gewisse Bedenken, ob Obama es überhaupt schafft, meine Skepsis war zu stark von Misstrauen geprägt. Als nachts dann die ersten Bundesstaaten wählten und die Ergebnisse gesendet wurden, ging ich überstürzt ins Bett. Ich konnte es einerseits nicht aushalten, andererseits wollte ich früh aufstehen und zu einem amerikanischen Frühstück gehen und die Auszählung und das Endergebnis dann live sehen. Ich hatte mir fest vorgenommen, vor sechs Uhr aufzustehen, schließlich war es eine besondere Situation und die Wahl Obamas durchaus möglich. Aber ich wollte auf gar keinen Fall gehen, wenn McCain gewonnen hätte. So stellte ich meinen Radiowecker und machte mein Vorhaben von den Informationen abhängig.

Ich schlief schnell ein, sehr bald ging der Wecker an, der Sender war verstellt, ich hörte Unerwartetes, Musik und dann den Satz: „Obama hat die Wahl gewonnen“, wieder Musik, einen Song: „Stop me! Stop this change, I still love you!“. Ich merkte, dass es sich nicht um den Deutschlandfunk handeln kann, und ich suchte nach diesem Sender. Dort wurde bestätigt, dass Obama die Wahl wirklich gewonnen hat. Ich sollte doch mich freuen, dachte ich, aber ich war zu müde und etwas hinderte mich, überhaupt aufzustehen. Nebenbei hörte ich Beiträge über Obama und Ausschnitte aus seinen Reden. Ich konnte einfach nicht aufstehen, und ich war irgendwie nicht fröhlich, was ich überhaupt nicht verstand. Und so blieb ich liegen, solange bis es draußen wieder dunkel wurde, es war nun schon vier Uhr nachmittags.

Endlich quälte ich mich aus dem Bett, sofort machte ich den Fernseher an. Dort sah ich jubelnde, glückliche Menschen, und ich war sehr berührt von dieser Begeisterung. Obamas Siegerrede war ungewöhnlich ernst, ein enormer Druck lastete auf ihm. Mich nervte wie so oft das fortwährende Pochen auf den „Amerikanischen Traum“. Was bedeutet er, wenn man nur für sich selbst Reichtum und Erfolg hat, und nur darum ging es, jeder kann es schaffen, aber die anderen bleiben auf der Strecke, selbst Schuld, wenn die nicht hart genug arbeiten. Und dieser merkwürdige Patriotismus, dass Amerika so großartig sein soll, ist auch ziemlich dämlich, so einen Stolz auf ein Land kann ich nicht nachvollziehen, ebenso nicht die geglaubte singuläre Nabelschnur mit dem lieben Gott. Aber dieser messianische Anspruch auf alles hat leider immense Folgen. Wenn wenigstens nur der eigene Staat bankrott wäre, aber die Auswirkungen auf den Rest der Welt sind nun wirklich prekär. Schlimmer noch ist der Krieg gegen den Terror und die Verbreitung von Angst, die ganze Welt ist aus den Fugen geraten. Die Folgen der Bush-Regierung sind absolut verheerend, darüber herrscht ja auch allgemein Konsens. Ob nun Obama kam, sie wieder zu einzurichten, oder ob er an der Aufgabe verzweifeln muss, wenn er glaubwürdig und moralisch integer handeln will, wer weiß. Heikel jedoch ist die Irrationalität des Ganzen, er wird durch das Wunschdenken seiner Wähler zu einem Übermenschen konstruiert, er soll alles für sie lösen, dafür schenken sie ihm im Voraus ihre Bewunderung.

Es ist wohl unmöglich, einen Wandel auf die Schnelle zu erreichen. Die Staatskassen sind zu leer für die Erfüllung seiner innenpolitischen Versprechungen, und die globale Finanzkrise wiegt zu schwer. Auch die Todesstrafe wird er nicht abschaffen. Die Kriege wird er nicht beenden können, zu tief ist die Politik darin verstrickt, das Feindbild Osama bin Laden bestimmt weiterhin den Fokus, und zu welchen Konditionen wird Obama neue Bündnisse schmieden wollen. Ob Guantanamo geschlossen wird, ist auch so eine Frage. Was ist mit den beschädigten Bürgerrechten, dem Völkerrecht und dem Ansehen des Westens und Amerikas weltweit und mit der notwendigen Funktion der UNO und der sorgsamen Wahrung einer Balance der unterschiedlichen Kulturen. Und dann ist da noch der Klimaschutz, allesamt riesige Gebirge voll von Problemen.

Vereinen und Versöhnen ist Obamas Ziel, wie er sagt, die Gemeinsamkeiten suchen und finden, das klingt positiv, aber es bleibt wahrscheinlich begrenzt auf die Bedingungen der eigenen Gesellschaft, die Betonung liegt auf den Vereinigten Staaten. Für jeden Menschen ein würdevolles Leben in Freiheit mit einem Maß an Sicherheit und Wohlstand, ausnahmslos für jeden, eine so gute und einfache Idee von Gerechtigkeit, doch zu viele wollen sie aus eigennützigen Gründen nicht realisieren. Eine neue Ära der Geschichte wird sicher nicht eintreten, die Grenzen der Macht wird Obama bald spüren. Und er muss dann auch die schreckliche Verantwortung tragen, wenn seine Soldaten auf dem Schlachtfeld fallen, wenn in den Kämpfen Unschuldige ihr Leben verlieren, und genauso die Schuld, wenn er den Frieden nicht zu wahren versteht.

Heute jedoch überwiegt die Freude in vielen Regionen der Erde. Ich schaue gebannt auf den Fernseher. Obama berührt die Seelen, er hat ein wahrhaft ikonenhaftes Gesicht und fast die Ausstrahlung eines Erlösers. Die amerikanisch christliche Heilserwartung ist mir zutiefst suspekt, doch es bündeln sich nun mal alle Erwartungen und Projektionen in dieser einen Person, ein seltsames Zeichen der Zeit. Trotz meiner skeptischen Überlegungen möchte ich mich unbedingt freuen, der erste Schritt in eine bessere Welt scheint gemacht. Obama wird viel bewegen können, die Leute lieben ihn, sie setzen auf ihn, sie hängen an seinen Lippen. Er verkörpert die ganze Hoffnung, eine Lichtgestalt, die überallhin strahlt und Kraft und die Energie des Aufbruchs verströmt.

Die Zeit vergeht rasch, ich wollte heute eigentlich abends zu einem Vortrag gehen, der sich mit den US-Wahlen beschäftigt, aber ich werde merkwürdigerweise immer trauriger. Diese unermessliche Hoffnung, die sich durch einen einzigen Menschen ausdrückt, ist so zerbrechlich. Und was passiert, wenn sie zerbricht, die Träume und das Vertrauen der Menschen wären für eine lange Zeit zerstört. Es würde sich vieles zum Negativen ändern, wir wären womöglich beinahe verloren.

Ich bin nicht wirklich froh, obwohl ich mir so sehr gewünscht habe, dass Obama gewinnt. Meine Gedanken werden zunehmend düsterer. Ich will heute auch nirgendwo hingehen, ich bleibe vor dem Fernseher sitzen und weine den ganzen Abend, es sind keine Tränen der Erleichterung.

Weshalb genau ich weine, das will ich gar nicht wissen.