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Wikileaks-Depeschen

Mai 25, 2011

Es ist schon ein halbes Jahr her, als Wikileaks in Zusammenarbeit mit dem Spiegel, der New York Times, dem Guardian, Le Monde und El País durch die Veröffentlichung vertraulicher und geheimer Botschaftsberichte aus aller Welt eine scheinbare Zerreißprobe auf dem politischen Parkett hervorrief, von einem Super-GAU der Diplomatie und einer Bedrohung der internationalen Sicherheit war die Rede.
Die Reaktionen, vor allem die der USA, waren extrem ungemütlich, die Methoden von Wikileaks wurden als kriminell eingestuft, speziell Julian Assange wurde mit einem Terroristen gleichgesetzt. Auf deren wahrscheinlichen Druck wurde auch die Kooperation von Wikileaks mit Matercard, Pay Pal und Amazon kurzfristig gekündigt. Plötzlich war vergessen, dass gerade Demokratien die Publikationsfreiheit als ein Menschenrecht zu schützen haben und Journalismus die Aufgabe hat, den Staat zu kontrollieren, um dadurch eine Öffentlichkeit herstellen, die für eine Demokratie zwingend notwendig ist.
Doch nun stellte sich heraus, dass der Staat versuchte, sich über seine Bürger zu stellen und der Schutz dieser Dokumente und Zeugnisse über staatliches Handeln wichtiger zu sein schien als das Anrecht der Bürger auf freie Information. Die US-Administration hatte sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in eine Geheimniskrämerzentrale gewandelt, die Prioritäten lagen eindeutig auf den militärisch-geheimdienstlichen Kapazitäten, zur Zeit der Regierung von George W. Bush schrumpfte die Diplomatie auf ein Mindestmaß und die Diplomaten erfüllten eher Hilfsdienste als Laien-Spione. Erst mit der Präsidentschaft von Barack Obama änderte sich dieser Zustand, Diplomatie war wieder gefragt.
Aber es gibt immer noch viele Geheimnisträger, immerhin hatten 2,5 Millionen Beamte Zugriff auf diese ca. 250 000 nun veröffentlichten Dokumente und es gibt allein 854 000 Geheimnisträger in den USA, so dass es nicht verwundert, wenn jemand auf die Idee kommt, dieses Herrschaftswissen den Bürgern preiszugeben. Zumal dadurch erst klar wird, wie sehr jenes Wissen dem Halb- und Unwissen ähnelt, abgesehen von einigen wirklich wichtigen und auch skandalösen Offenbarungen. Oft ist es der üblich etwas bösartige Klatsch und Tratsch, von dem man amüsiert zur Kenntnis nehmen kann, was man eh schon ahnte.
Zum Beispiel, dass Angela Merkel, die Teflon-Kanzlerin, das Risiko scheut und eher nicht kreativ ist, ihr Mitstreiter Guido Westerwelle inkompetent und eitel ist, Nicolas Sarkozy einem Kaiser ohne Kleider gleicht, Wladimir Putin der Alpha-Rüde im Gespann mit dem eher blassen Dmitri Medwedew ist, ein aufgeblasener Silvio Berlusconi wilde Party veranstaltet, Recep Erdogan eigentlich ein korrupter Islamist ist, der schwache Hamid Karzai sich mit Paranoia und Verschwörungstheorien herumplagt und sich ebenfalls mit Korruption tröstet, Kim Jong-il nur noch ein schlaffer alter Kerl ist und Mahmud Ahmadinedschad sogar das Böse in Form eines neuen Hitlers verkörpert. Der Geisteszustand mancher Politiker wird doch mitunter arg in Frage gestellt, so zweifelte auch Hillary Clinton an der Zurechnungsfähigkeit der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und die europäischen Staatsoberhäupter buhlten wie die Kinder um die Gunst und ein Treffen mit Präsident Barack Obama.
Eine Blamage für die US-Regierung dürfte die Anordnung des Außenministeriums zum Ausspionieren der Mitarbeiter der UNO sein. So wollte man alles über die interne Kommunikation und die Sicherheitsmaßnahmen wissen. Sogar Passwörter, Kreditkarten- und private Telefonnummern, persönliche Codes für Verschlüsselungen und biometrische Daten waren von großem Interesse. Außerdem versuchte die US-Regierung ihre Guantanamo-Häftlinge gegen ein Kopfgeld und anderweitige Versprechen ins Ausland zu verfrachten. Saudi-Arabien machte sogar den Vorschlag, diese ehemaligen Häftlinge dann mit einem Mikrochip zu versehen, um sie weiterhin kontrollieren zu können.
Sehr kritisch gesehen wurden die Türkei, mit ihrem ausgeprägten Hang zum Islamismus und dem osmanischen Minderwertigkeitskomplex, Russland, mit seinen mafiös kleptokratischen Strukturen, seinen dubiosen Waffenlieferungen und dem Kalter-Krieg-Gehabe und vor allem China, die undurchsichtige gefährlich erstarkende Macht, die Nordkorea erstaunlicherweise weniger unterstützt als gedacht und eine Wiedervereinigung mit Südkorea nicht ausschließt.
Besonderes Augenmerk gilt dem Nahen und Mittleren Osten, Jemen, wo sich al-Qaida immer mehr ausbreitet und die Anti-Terror-Hilfe für den mörderischen Kampf gegen Aufständische missbraucht wird, deren Regierung auch schon mal US-Angriffe als eigene Attacken ausgibt, Irak, wo die Amerikaner komplett gescheitert sind und sich zwischen den Machtkämpfen von Sunniten und Schiiten verheddert haben, so auch im Nahost-Konflikt, in dem die USA hilflos zusehen, wie alle Seiten tricksen und sich die Lage trotz erheblicher finanzieller Spritzen nicht ändert, Pakistan, das als ein atomar bewaffneter Staat äußerst labil agiert, weil die Militärs und die Geheimdienste ihre eigene Politik auch gegen amerikanische Interessen betreiben und die Sorge um das nukleare Material und eine mögliche schmutzige Bombe immer größer wird. Und dann insbesondere Iran, um dessen vermutlich weit entwickeltes Atomprogramm, was vor allem die arabischen Staaten in regelrechte Panik versetzt.
Diese haben eine so alptraumhafte Angst, ein atomar bewaffneter Iran könnte ihre Scheichtümer und Königshäuser politisch und militärisch kontrollieren, dass sich die Staaten dieser Region mit amerikanischen Waffen und Abwehrraketen regelrecht zuschütten. Auch die Israelis entwerfen regelmäßig Horrorszenarien, ab wann der Iran in der Lage wäre, die Bombe wirklich zu bauen, um sich dann ihrerseits alle Optionen für einen militärischen Einsatz offen zu halten. Von diesem Konflikt profitieren besonders Russland und China, die sich das Unterlassen von Geschäften mit dem Iran, sei es in nukleartechnischer oder in ölunternehmerischer Hinsicht, teuer bezahlen lassen.
Aber auch die Amerikaner wissen ihre dortige Stellung durch die regionale Instabilität zu nutzen. Massive Schutzvereinbarungen auf militärischer und infrastruktureller Basis, zementieren die amerikanische Weltmachtsäule, auch wenn die US-Regierung durch ihre zwanghafte Energiesicherungsfixierung auf das Öl mitunter zum Spielball unterschiedlicher Interessen und Feindschaften zwischen Arabern und Israelis, Islamisten und Säkularen wird.
Schließlich müssen auch die US-Diplomaten so manchen zwielichtigen Despoten umgarnen, um an das Schwarze Gold zu gelangen und das ohne nur irgendeine Rücksicht zu nehmen auf die klimaschädliche Wirkung dieses Rohstoffes. Denn allen verheerenden Witterungsprognosen zum Trotz wurden die Europäer auf dem Klimagipfel in Kopenhagen von den USA und China gründlich über den Tisch gezogen, um einen nur unwesentlich funktionierenden Minimalkonsens über die Beschränkung von Treibhausgasemissionen auszuhandeln.
Angesichts dieser Datenfülle aus den Depeschen wird wieder deutlich, was sowieso kein Geheimnis ist, das Geschachere und Gerangel unter den Politikern und Diplomaten wirkt mitunter kleingeistig und auch lächerlich, wenn es nicht so ernste Folgen hätte. Man darf durchaus spekulieren, ob es eine Koalition der Willigen für den Irak-Krieg gegeben hätte, wenn genaue Informationen über die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen rechtzeitig publik gemacht worden wären.
Auch mittels Wikileaks könnte eine größere Hoffnung bestehen, dass durch Transparenz und Wahrheit ein friedliches Miteinander eine reale Möglichkeit erhält, in einer Welt, in der die Mächtigen nicht mehr tun können, was sie wollen. Wahrheit bedeutet aber auch Verantwortung für jeden Einzelnen, weshalb sie so gefürchtet wird, jedoch sich dieser Furcht zu stellen, lohnt sich.

Prägung

August 14, 2008

Wie der Krieg aussieht, hatte ich heimlich im Fernsehen angeschaut. Ich war vor nicht allzu langer Zeit eingeschult worden und musste mich dort mit Buchstaben und Zahlen beschäftigen. Nun sah ich die Bomben fallen, die Häuser, Straßen und Menschen brennen, diese schrien vor Schmerz, einige rannten, andere waren schon halb verkohlt, aber noch am Leben und röchelten. Gerade ein paar Minuten hielt ich das erschütternde Geschehen aus, dann schaltete ich ab. Aber ich wusste, es war die Wirklichkeit, vom Krieg hatte ich schon oft gehört. Aber wie genau er sich zeigte, das war mir neu. So viel Grausamkeiten lösten in mir eine unbeschreibliche Angst aus und zwar ganz real, denn in der folgenden Nacht träumte ich, dass unweit von dem Haus in dem ich wohnte, der Straußberger Platz durch Bomben getroffen in Flammen aufging. Ich selbst war ganz in der Nähe und sah die Häuser zusammenfallen. Das Feuer war so heiß und grell, dass ich das Gefühl hatte, meine Haut würde abgezogen. Mein Impuls war nur weglaufen, aber zu keinem einzigen Schritt war ich fähig, wie angewurzelt blieb ich stehen und eine Walze aus brennendem Schutt kam langsam auf mich zu. Dann erwachte ich schweißgebadet und allein, meine Mutter war wie so oft nicht da, sie würde mir sowieso nicht glauben. So lag ich hellwach im Dunkeln auf meiner unbequemen Liege und wartete, bis sie endlich nach Hause kam. Auf keinen Fall wollte ich einschlafen, zu unsicher war das Terrain der Nacht. Schließlich hörte ich das Geräusch eines Schlüssels, das Licht ging an und durch meine Tür, die mit mattem Glas eine Art Fenster hatte, sah ich den orangefarbenen Flur. Er loderte wie das Feuer und mir wurde Bange zumute. Es gab keine Sicherheit mehr, der Krieg lauert überall.

Ich freute mich nicht auf mein Leben, das noch vor mir lag. Immer wieder träumte ich diesen Traum von dem Bombardement meines Viertels und dem Flammenmeer, das auf mich zukam. Ich konnte mich unmöglich jemandem anvertrauen, zu entsetzlich waren diese Bilder. Aber langsam wurden sie schwächer, bis zu jenem Zeitpunkt ein paar Jahre später, als wir in der Schule eine Geschichte über Hiroschima lesen mussten.

Es begann mit der Beschreibung eines schönen blauen Morgens, die Kinder freuten sich auf die Schule, die Erwachsenen auf ihre Arbeit. Kein Lufthauch trübte den klaren Himmel, es schien ein wunderbarer Sommertag zu werden. Dann flog ein einsames Flugzeug ganz weit oben über der Stadt, niemand wunderte sich darüber, der Alltag wurde fortgesetzt. Und plötzlich gab es einen enormen Lichtblitz, unglaubliche Hitze und eine gigantische Druckwelle kamen über die Bewohner, die Stadt hielt ihren Lebensatem an, alles ging sehr schnell. In Sekunden war der Ort ein Trümmerfeld geworden, überall lagen Leichen herum, verstümmelt, das Fleisch bis auf die Knochen verglüht, grausige Grimassen starrten aus den Totenschädeln. In der Nähe des Explosionszentrums waren teilweise nur noch die Schatten von Menschen zu sehen, eingebrannt auf den hellen Steinen. Unter anderem war eine Mutter mit ihrem Kind zu erkennen, sie hielten sich an ihren Händen. Überlebende geisterten durch die Ruinen, ihre Haut mischte sich mit ihren Kleidern oder hing in Fetzen herunter. Schnell kamen die Fliegen und ihre Larven nisteten sich in das rohe Fleisch ein, in dem es bald voller weißer Maden wimmelte. Die Menschen ertrugen es irgendwie.

Ich lernte, dass es sich um den Abwurf einer Atombombe gehandelt hatte und die Folgen bestürzten mich derart, dass ich noch Jahre danach bei jedem einsamen Flugzeug am Himmel zusammenzuckte.

Kurze Zeit später lasen wir im Lesebuch der Schule eine Geschichte über Lenin. Es ging darum, dass er einen Berg besteigen wollte, der war aber ein ziemlich gefährlicher Riese, es gab Steinschlag beim Aufstieg und der Weg war äußerst schmal. An der einen Seite ging es steil aufwärts, an der anderen gnadenlos abwärts in die Tiefe. Lenin jedoch hatte sich vorgenommen diesen Berg zu besteigen, seine Begleiter waren sehr besorgt. Sie schafften es schließlich auf den Gipfel mit einer atemberaubenden Aussicht. Nur kurz währte dieser lohnende Augenblick, sie mussten noch vor Sonnenuntergang den Abstieg schaffen. Lenins Begleiter kannten noch einen anderen, weniger gefährlichen Pfad nach unten und versuchten, Lenin zu überzeugen diesen Pfad zu gehen, seiner Sicherheit wegen, da er doch eine so bedeutende Person sei. Lenin jedoch erklärte weise, er würde den selben Weg wieder zurückgehen, auch wenn er noch so gefährlich sei.

Man sollte nie die einfache Lösung wählen, um an die Spitze zu gelangen und die steinige Spur dorthin mit allen Mühen auch wieder zurückgehen können. Und alle erreichten vor Anbruch der Dunkelheit sicher und erlöst ihren Ausgangspunkt.