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Wikileaks-Depeschen

Mai 25, 2011

Es ist schon ein halbes Jahr her, als Wikileaks in Zusammenarbeit mit dem Spiegel, der New York Times, dem Guardian, Le Monde und El País durch die Veröffentlichung vertraulicher und geheimer Botschaftsberichte aus aller Welt eine scheinbare Zerreißprobe auf dem politischen Parkett hervorrief, von einem Super-GAU der Diplomatie und einer Bedrohung der internationalen Sicherheit war die Rede.
Die Reaktionen, vor allem die der USA, waren extrem ungemütlich, die Methoden von Wikileaks wurden als kriminell eingestuft, speziell Julian Assange wurde mit einem Terroristen gleichgesetzt. Auf deren wahrscheinlichen Druck wurde auch die Kooperation von Wikileaks mit Matercard, Pay Pal und Amazon kurzfristig gekündigt. Plötzlich war vergessen, dass gerade Demokratien die Publikationsfreiheit als ein Menschenrecht zu schützen haben und Journalismus die Aufgabe hat, den Staat zu kontrollieren, um dadurch eine Öffentlichkeit herstellen, die für eine Demokratie zwingend notwendig ist.
Doch nun stellte sich heraus, dass der Staat versuchte, sich über seine Bürger zu stellen und der Schutz dieser Dokumente und Zeugnisse über staatliches Handeln wichtiger zu sein schien als das Anrecht der Bürger auf freie Information. Die US-Administration hatte sich seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion in eine Geheimniskrämerzentrale gewandelt, die Prioritäten lagen eindeutig auf den militärisch-geheimdienstlichen Kapazitäten, zur Zeit der Regierung von George W. Bush schrumpfte die Diplomatie auf ein Mindestmaß und die Diplomaten erfüllten eher Hilfsdienste als Laien-Spione. Erst mit der Präsidentschaft von Barack Obama änderte sich dieser Zustand, Diplomatie war wieder gefragt.
Aber es gibt immer noch viele Geheimnisträger, immerhin hatten 2,5 Millionen Beamte Zugriff auf diese ca. 250 000 nun veröffentlichten Dokumente und es gibt allein 854 000 Geheimnisträger in den USA, so dass es nicht verwundert, wenn jemand auf die Idee kommt, dieses Herrschaftswissen den Bürgern preiszugeben. Zumal dadurch erst klar wird, wie sehr jenes Wissen dem Halb- und Unwissen ähnelt, abgesehen von einigen wirklich wichtigen und auch skandalösen Offenbarungen. Oft ist es der üblich etwas bösartige Klatsch und Tratsch, von dem man amüsiert zur Kenntnis nehmen kann, was man eh schon ahnte.
Zum Beispiel, dass Angela Merkel, die Teflon-Kanzlerin, das Risiko scheut und eher nicht kreativ ist, ihr Mitstreiter Guido Westerwelle inkompetent und eitel ist, Nicolas Sarkozy einem Kaiser ohne Kleider gleicht, Wladimir Putin der Alpha-Rüde im Gespann mit dem eher blassen Dmitri Medwedew ist, ein aufgeblasener Silvio Berlusconi wilde Party veranstaltet, Recep Erdogan eigentlich ein korrupter Islamist ist, der schwache Hamid Karzai sich mit Paranoia und Verschwörungstheorien herumplagt und sich ebenfalls mit Korruption tröstet, Kim Jong-il nur noch ein schlaffer alter Kerl ist und Mahmud Ahmadinedschad sogar das Böse in Form eines neuen Hitlers verkörpert. Der Geisteszustand mancher Politiker wird doch mitunter arg in Frage gestellt, so zweifelte auch Hillary Clinton an der Zurechnungsfähigkeit der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und die europäischen Staatsoberhäupter buhlten wie die Kinder um die Gunst und ein Treffen mit Präsident Barack Obama.
Eine Blamage für die US-Regierung dürfte die Anordnung des Außenministeriums zum Ausspionieren der Mitarbeiter der UNO sein. So wollte man alles über die interne Kommunikation und die Sicherheitsmaßnahmen wissen. Sogar Passwörter, Kreditkarten- und private Telefonnummern, persönliche Codes für Verschlüsselungen und biometrische Daten waren von großem Interesse. Außerdem versuchte die US-Regierung ihre Guantanamo-Häftlinge gegen ein Kopfgeld und anderweitige Versprechen ins Ausland zu verfrachten. Saudi-Arabien machte sogar den Vorschlag, diese ehemaligen Häftlinge dann mit einem Mikrochip zu versehen, um sie weiterhin kontrollieren zu können.
Sehr kritisch gesehen wurden die Türkei, mit ihrem ausgeprägten Hang zum Islamismus und dem osmanischen Minderwertigkeitskomplex, Russland, mit seinen mafiös kleptokratischen Strukturen, seinen dubiosen Waffenlieferungen und dem Kalter-Krieg-Gehabe und vor allem China, die undurchsichtige gefährlich erstarkende Macht, die Nordkorea erstaunlicherweise weniger unterstützt als gedacht und eine Wiedervereinigung mit Südkorea nicht ausschließt.
Besonderes Augenmerk gilt dem Nahen und Mittleren Osten, Jemen, wo sich al-Qaida immer mehr ausbreitet und die Anti-Terror-Hilfe für den mörderischen Kampf gegen Aufständische missbraucht wird, deren Regierung auch schon mal US-Angriffe als eigene Attacken ausgibt, Irak, wo die Amerikaner komplett gescheitert sind und sich zwischen den Machtkämpfen von Sunniten und Schiiten verheddert haben, so auch im Nahost-Konflikt, in dem die USA hilflos zusehen, wie alle Seiten tricksen und sich die Lage trotz erheblicher finanzieller Spritzen nicht ändert, Pakistan, das als ein atomar bewaffneter Staat äußerst labil agiert, weil die Militärs und die Geheimdienste ihre eigene Politik auch gegen amerikanische Interessen betreiben und die Sorge um das nukleare Material und eine mögliche schmutzige Bombe immer größer wird. Und dann insbesondere Iran, um dessen vermutlich weit entwickeltes Atomprogramm, was vor allem die arabischen Staaten in regelrechte Panik versetzt.
Diese haben eine so alptraumhafte Angst, ein atomar bewaffneter Iran könnte ihre Scheichtümer und Königshäuser politisch und militärisch kontrollieren, dass sich die Staaten dieser Region mit amerikanischen Waffen und Abwehrraketen regelrecht zuschütten. Auch die Israelis entwerfen regelmäßig Horrorszenarien, ab wann der Iran in der Lage wäre, die Bombe wirklich zu bauen, um sich dann ihrerseits alle Optionen für einen militärischen Einsatz offen zu halten. Von diesem Konflikt profitieren besonders Russland und China, die sich das Unterlassen von Geschäften mit dem Iran, sei es in nukleartechnischer oder in ölunternehmerischer Hinsicht, teuer bezahlen lassen.
Aber auch die Amerikaner wissen ihre dortige Stellung durch die regionale Instabilität zu nutzen. Massive Schutzvereinbarungen auf militärischer und infrastruktureller Basis, zementieren die amerikanische Weltmachtsäule, auch wenn die US-Regierung durch ihre zwanghafte Energiesicherungsfixierung auf das Öl mitunter zum Spielball unterschiedlicher Interessen und Feindschaften zwischen Arabern und Israelis, Islamisten und Säkularen wird.
Schließlich müssen auch die US-Diplomaten so manchen zwielichtigen Despoten umgarnen, um an das Schwarze Gold zu gelangen und das ohne nur irgendeine Rücksicht zu nehmen auf die klimaschädliche Wirkung dieses Rohstoffes. Denn allen verheerenden Witterungsprognosen zum Trotz wurden die Europäer auf dem Klimagipfel in Kopenhagen von den USA und China gründlich über den Tisch gezogen, um einen nur unwesentlich funktionierenden Minimalkonsens über die Beschränkung von Treibhausgasemissionen auszuhandeln.
Angesichts dieser Datenfülle aus den Depeschen wird wieder deutlich, was sowieso kein Geheimnis ist, das Geschachere und Gerangel unter den Politikern und Diplomaten wirkt mitunter kleingeistig und auch lächerlich, wenn es nicht so ernste Folgen hätte. Man darf durchaus spekulieren, ob es eine Koalition der Willigen für den Irak-Krieg gegeben hätte, wenn genaue Informationen über die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen rechtzeitig publik gemacht worden wären.
Auch mittels Wikileaks könnte eine größere Hoffnung bestehen, dass durch Transparenz und Wahrheit ein friedliches Miteinander eine reale Möglichkeit erhält, in einer Welt, in der die Mächtigen nicht mehr tun können, was sie wollen. Wahrheit bedeutet aber auch Verantwortung für jeden Einzelnen, weshalb sie so gefürchtet wird, jedoch sich dieser Furcht zu stellen, lohnt sich.

Wikileaks-Afghanistan

Mai 20, 2011

Als vor 10 Monaten die fast 92 000 geheimen Dokumente über den Krieg in Afghanistan durch die Internetseite Wikileaks an die Öffentlichkeit gelangten, bestand die Hoffnung, dass durch die bloßstellende Beschreibung der alltäglichen Brutalität dieses Krieges eine größere Aussicht besteht, diesen Konflikt möglicherweise schneller zu beenden. Vor allem Julian Assange und seine Mitstreiter äußerten sich in diese Richtung, dass sich durch jenes schonungslose Kriegstagebuch mit seinen schockierenden Einzelheiten die öffentliche Meinung dahingehend verändern würde.
Doch das war leider ein gewaltiger Irrtum, es änderte sich gar nichts. Außer einem kurzen medialen Aufschrei, ging der mörderische Schrecken weiter in einem Land, welches in der Geschichte noch nie besiegt werden konnte.
Nicht der Ruf nach Gerechtigkeit, sondern die Logik der Gewalt brachte die Westmächte dazu, nach der erlittenen Demütigung durch den größten Terroranschlag in New York und Washington, sich mit aller militärischer Wucht auf Afghanistan zu stürzen und speziell auf die Terrorlegende Osama bin Laden, seinem al-Qaida-Netzwerk und die Taliban.
Lange hatten die USA gezielte Tötungen geheim gehalten, diese Drecksarbeit gehörte zu den dunklen Geheimnissen der Task Force 373, eine Truppe von Elitesoldaten, ein Teil davon sind auch die nun zu Weltruhm gekommenen Navy Seals. In den internen Papieren konnte man nachlesen, wie die Jagd auf Aufständische und die sogenannten Top-Tabilban funktionierte, die Anweisung für das Eliminieren der Feinde kam direkt aus dem Pentagon, manchmal traf es allerdings auch Unschuldige.
Aber spätestens mit der Tötung Osama bin Ladens wurde die gezielte Tötung als legitim angesehen, auch wenn sich der Westen mit dieser fragwürdigen Vorgehensweise im Wild-West-Stil auf die gleiche Stufe stellt wie die Terroristen. Ein anständiger Prozess, der dem Verhalten eines Rechtsstaates auch entspricht, wäre die angemessene Lösung gewesen.
Dass Osama bin Laden in Pakistan untergetaucht war, sollte niemanden wundern, schließlich würde es auch die Taliban ohne die Unterstützung der pakistanischen Sicherheitskräfte gar nicht geben. Der ISI hatte die Taliban einst aufgebaut, um nach dem Abzug der Sowjets ein Machtvakuum zu füllen und um den Einfluss des Erzrivalen Indien auf dortigem Boden zu verhindern. Und die westliche Welt stieg auf den Feindbild-Lückenfüller namens Islamismus nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums blindlings ein.
Doch Pakistan hat eine zweischneidige Rolle, einerseits ist es ein Hort des Terrors, anderseits ein Verbündeter im Kampf gegen den Terror. Das Land blieb nicht nur das Rückzugsgebiet der Taliban, von dort aus wurden die Kriegsstrategien entworfen, Waffen und Fahrzeuge geliefert, Selbstmordattentäter ausgebildet und Anschläge auf strategische Ziele in Kabul und Umgebung geplant.
Die Zahl der getöteten Zivilisten wuchs dadurch beständig, nicht nur durch die vielen Einsätze der ISAF-Truppen und die Bombenangriffe, von denen es hunderte mit mehr zivilen Opfern gab, als offiziell bekundet wurde. Auch deshalb wuchs der Hass der Bevölkerung auf die Ausländer, schon allein der Fakt genügte, dass bewaffnete Fremde auf den Straßen patroullieren, die als Besatzer empfunden werden und nicht als Helfer.
Der Wille zum Wiederaufbau durch die Nato wandelte sich zur Notwendigkeit des permanenten Schutzes vor den Einheimischen, die Taliban waren nicht zu erkennen, jeder konnte ein Feind sein, der aus dem Hinterhalt agiert.
Durch die ständigen Anschläge der al-Qaida sollte auch die Bevölkerung eingeschüchtert werden, jede Zusammenarbeit mit den ISAF-Truppen gilt als Verrat, Polizei-Checkpoints werden beschossen, explodierende Straßenbomben an jeder Ecke sind der Alltag, die Lage droht zu eskalieren und wird immer brenzliger, keiner kann sich den kriegerischen Handlungen entziehen. Das Land bewegt sich am Rande des Bürgerkriegs, der Frieden lässt sich nicht mit Gewalt erzwingen, schon gar nicht mit der heutigen technisch überdosierten Kriegsmaschinerie der Westmächte, abgesehen davon steigen die enormen Kosten ins Uferlose.
Die Absichten Afghanistan anzugreifen, mögen anfangs große Unterstützung hervorgerufen haben, es ist jedoch wie jeder Waffengang ein schmutziger Krieg geworden mit all seinen Blutspuren und der erbarmungslosen Vernichtung von Existenzen. Außerdem ist gegen die Absolutheit der Dschihad-Kämpfer mit ihrer Todesliebe und der Selbstopferung, so irrational dies auch scheinen mag, kein Kampf zu gewinnen. Die Zeiten werden Jahr um Jahr tödlicher, Tausende sind bereits gestorben, ob durch Anschläge, Gefechte oder Bombenabwürfe, von Fortschritt kann keine Rede sein.
Die Situation ist verfahren und extrem schwierig und der Westen hat am Hindukusch eigentlich nichts verloren, seine Hilflosigkeit offenbaren die Dokumente über die Verstrickungen der Aufständischen mit dem pakistanischen Geheimdienst, auch der von den USA eingesetzte Hamid Karzai verfügt über keinerlei Macht außerhalb der Hauptstadt Kabul, zudem gibt es Mordkomplotte gegen Karzai und seinen Clan und die Bevölkerung will die Besetzung des Landes und die täglichen Opfer der Kämpfe nicht mehr hinnehmen.
Präsident Obama hat durch die angeordnete Tötung Osama bin Ladens zumindest ein erklärtes Ziel erreicht, wenn auch ein rachsüchtiges, doch seine Glaubwürdigkeit hat arg gelitten, das Gefangenenlager Guantanamo gibt es immer noch und seine Rhetorik ähnelt immer mehr derjenigen seines Vorgängers, von seinen echten Freundschaftsangeboten an die muslimische Welt ist nur noch wenig zu hören.
Auch wenn es plötzlich geheime Verhandlungen zwischen Vertretern der US-Regierung und Vertretern der Taliban für eine politische Lösung gibt, um einen Termin für den Abzug der ISAF-Truppen zu benennen, was auch bitter nötig ist, um die Spirale der Gewalt zu durchbrechen, so bleibt Afghanistan eine offene Wunde, die Entwicklung in eine Demokratie ist gründlich misslungen. Niemand weiß, ob sich das Land jemals wieder stabilisieren kann, bedrohlich ist außerdem, dass sich auch die Atommacht Pakistan zunehmend in einen gescheiterten Staat verwandelt.
Die Folgen des nun schon so lange andauernden Krieges sind verheerend, wie die Dokumente von Wikileaks belegen und vermutlich wird diese Möglichkeit, genaue Informationen im Internet zu recherchieren, meist nur für Historiker von großer Bedeutung sein.
Ob Wikileaks wirklich einen ausschlaggebenden Einfluss auf die Weltpolitik hat, ist leider zu bezweifeln, aber die Pflicht der Bürger, Politik nicht nur den Politikern zu überlassen, hat dadurch eine großartige Chance bekommen. Hoffentlich wird sie auch genutzt.

Wikileaks-Irak

Februar 1, 2011

Krieg ist zu jeder Zeit die schlimmste Katastrophe und die bitterste Niederlage der Menschheit, ganz egal, aus welchen Gründen er geführt wird oder wie man ihn nennt. Eigentlich sollte sich heute niemand mehr der Illusion eines gerechten Krieges hingeben, aber wir werden wahrscheinlich noch viele Horrorvisionen erleben müssen, der Fantasie scheint diesbezüglich keine Grenze gesetzt zu sein, wer weiß, was uns noch erwartet.
Die Enthüllungen von Wikileaks zeigen das ganze nackte Elend des Irak-Krieges in persönlichen Protokollen der dort stationierten US-Streitkräfte, eine Art Kriegstagebuch, so unmittelbar in den Details, dass es schwer fällt, sich diesen Fakten zu stellen. Aber es ist notwendig, dass alles an die Öffentlichkeit kommt, es darf nichts verschwiegen werden.
In den 400 000 geheimen Dokumenten kann man genau nachvollziehen, wie dieser Krieg im Einzelnen verlaufen ist. Es sind erschütternde Zeugnisse, die das ganze Ausmaß beschreiben und die klarmachen, dass diese von Anfang an mit Lügen begründete Invasion in keinster Weise den Weg zur Demokratie geebnet hat. Im Gegenteil, Terror und Willkür beherrschen das Land, tagtäglich wird getötet und gefoltert, es ist ein irakisches Trauerspiel.
Die Aufzeichnungen dieser Dokumente beziehen sich auf die Jahre 2004-2009 und entgegen der offiziellen Behauptung, dass man nicht wüsste, wie viele Opfer der Kampf auf irakischer Seite gekostet hat, kann man anhand der Daten dazu nun doch Aussagen machen. Wahrscheinlich sind es mehr als 100 000 Tote, davon zwei Drittel Zivilisten und fast 180 000 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Jeden Tag gab es Bombenanschläge, die amerikanischen Truppen befanden sich in einem Gewalteinsatz, es wurde auf alles geschossen, was sich bewegte, an jeder Straßenecke passierte ein Mord, überall musste man mit Sprengfallen rechnen, die Nerven lagen blank. Der Schutz der eigenen Truppen war das oberste Ziel, das Töten von Zivilisten nur ein Kavaliersdelikt und der Tod von Zivilisten wurde auch nicht weiter hinterfragt.
Die Bevölkerung empfand die ausländischen Truppen definitiv nicht als Befreier, sondern als Besatzer, zumal die Luftangriffe überhand nahmen. Die Videos aus den Apache-Kampfhubschraubern erreichten durch Wikileaks traurige Berühmtheit, sie zeigen die Skrupellosigkeit und Kaltschnäuzigkeit der Soldaten, eben das, was der Krieg aus Menschen machen kann. Einige Soldaten hatten direkt Spaß am Töten, sie prahlten damit, wie viele Menschen sie am Tag erledigt hatten. Es sieht mitunter auch aus wie ein Videospiel auf den Computerbildschirmen, doch am Schluss lagen die Leichenteile auf den Straßen, zerstückelt von Hellfire-Raketen. Oft traf es Unschuldige, die zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort waren. 103 Fälle von toten Zivilisten durch Luftangriffe wurden registriert, Kinder, Frauen, Männer und Alte.
Spätestens im Jahr 2007 versank das Land endgültig im Chaos, ca. 30 Bombenanschläge pro Tag waren die Regel, manche Selbstmordattentäter waren Kinder, der jüngste nur 11 Jahre alt. Diese Kinder wurden mit Geschenken gefügig gemacht und nannten sich „Vögel des Himmels“, „Kinder des Paradieses“ oder „Zelle der Kolibris“. In den Straßen es gab nur noch Mord und Totschlag, an den Checkpoints starben mehr als 800 Personen. Ständige Verhaftungen und Misshandlungen waren an der Tagesordnung, bis zu 180 000 Iraker wurden inhaftiert und es wurde massiv gefoltert.
Die Vorfälle in Abu Ghuraib waren nur ein Teil des unglaublichen Schreckens, 300 Fälle von Misshandlungen wurden nach diesem Skandal schriftlich festgehalten. Dazu sind noch 1800 Fälle von Folter in den Gefängnissen dokumentiert und zwar meistens ausgeführt von Irakern an Irakern, also den Behörden, die von den Amerikanern ausgebildet wurden. 32 500 ermordete Zivilisten, darunter 164 Kinder, gehen auf das Konto der irakischen Armee und Polizei, davon 10 000 Tote mit Kopfschüssen und 439 Enthauptungen. Jeden Tag wurden 100-150 Leichen aus den Flüssen geborgen, viele von ihnen wiesen Spuren der Folter auf, sie waren verstümmelt, mit Bohrlöchern übersät oder mit Kabeln geknebelt.
Die irakischen lokalen Milizen erwiesen sich als wahre Todesschwadrone und wie zu Zeiten Saddam Husseins wurde und wird auf grausamste Weise gefoltert, gemordet, verschleppt und erpresst. Alte Rechnungen der Clans werden beglichen und die Kluft zwischen Schiiten und Sunniten vergrößert sich zusehends, das Land spaltet sich weiterhin in eine unversöhnliche Richtung.
Ursprünglich wurde dieser Krieg mit den Begründungen begonnen, dass es im Irak Massenvernichtungswaffen gibt und die Saddam-Regierung enge Beziehungen zu Al-Qaida hätte. Doch weder Massenvernichtungswaffen wurden gefunden, noch gab es die besagte Verbindung zu der Terrororganisation, erst mit diesem Krieg kam Al-Qaida ins Land. Das lässt ich auch anhand der Dokumente zeigen, 2004 wurde Al-Qaida nur 7 mal erwähnt, während es 2008 schon 8500 Einträge gab. Inzwischen gehen viele Morde auf das Konto von Al-Qaida, Irak ist ein gewalttätiger Ort mit einer korrupten politischen Elite und kriminellen Strukturen. Bis heute gibt es pro Tag ca. 200 Beerdigungen, viele sind Opfer von Anschlägen und die meisten werden als „unbekannt“ begraben.
Dieser Krieg ist wie jeder Krieg brutal und blutig, ein fortwährender Alptraum, das beweisen die Dokumente von Wikileaks, es gibt daran nichts zu beschönigen. Warum auch immer dieser Krieg begonnen wurde, ob für Öl und Einfluss in dieser Region, ein Ende des Gemetzels ist nicht in Sicht.